Kambodschas stellvertretender Premierminister und Innenminister Sar Sokha hat das Nationale Komitee gegen Folter (NCAT) dazu aufgefordert, seine Schulungsprogramme und öffentlichen Sensibilisierungskampagnen erheblich auszuweiten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Bemühungen zur wirksamen Verhinderung und Eindämmung von Folterakten sowie grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung in Kambodscha nachhaltig zu stärken. Sokha äußerte diese dringende Aufforderung während einer bedeutsamen Zeremonie, die am Montag im Innenministerium stattfand. Diese Veranstaltung markierte die offizielle Amtsübernahme des neu ernannten Präsidenten Sieng Labresse, der Nut Sa An nachfolgt, und des Vizepräsidenten Mok Sambath, dessen Ernennung per königlichem Dekret erfolgte.
Der stellvertretende Premierminister betonte die entscheidende Bedeutung, die Schulungskurse und die Bildungsarbeit fortzusetzen und zu erweitern. Dies soll das Bewusstsein für die grundlegenden Prinzipien der UN-Konvention gegen Folter, ihr Optionalprotokoll sowie andere relevante internationale Menschenrechtsinstrumente, aber auch für die bestehenden nationalen Gesetze, umfassend schärfen. Sar Sokha hob hervor, dass diese Bildungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen insbesondere auf die Strafverfolgungsbehörden und Beamten ausgerichtet sein müssen, die für die Verwaltung von Haftanstalten und Gefängnissen verantwortlich sind. In diesen Einrichtungen sind Personen ihrer Freiheit beraubt und daher besonders schutzbedürftig. Die Zeremonie, die diese wichtige Botschaft untermauerte, wurde von einer beeindruckenden Anzahl von rund 150 Teilnehmern besucht. Dazu gehörten hochrangige Beamte des Innenministeriums, die gesamte Führungsebene und Mitglieder des NCAT sowie angesehene Vertreter des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Kambodscha, was die breite Unterstützung und das Gewicht der Initiative unterstreicht.
Während der Veranstaltung würdigte Sar Sokha ausdrücklich die kontinuierliche und äußerst effektive Zusammenarbeit zwischen dem NCAT und dem UN-Menschenrechtsbüro in Kambodscha. Er hob hervor, dass internationale Experten wertvolle technische Unterstützung und gezielte Schulungen für das Sekretariat und die Führung des NCAT bereitgestellt haben. Diese Unterstützung konzentrierte sich maßgeblich auf die Entwicklung und Anwendung von Schlüsselverfahren zur Untersuchung mutmaßlicher Fälle von Folter und damit verbundenen Missbräuchen, was die Professionalisierung der Arbeit des Komitees fördert. Sokha drückte sein tiefes Vertrauen aus, dass das NCAT weiterhin an Stärke gewinnen und eine proaktivere Rolle beim Schutz von Personen spielen wird, die ihrer Freiheit beraubt sind. Dies stehe in vollem Einklang mit der aktuellen Regierungspolitik Kambodschas und den internationalen Verpflichtungen des Landes als Vertragspartei der Konvention gegen Folter und ihres Optionalprotokolls. Er bekräftigte nachdrücklich, dass solche intensiven Anstrengungen von größter Bedeutung sind, um die Menschenrechte im Königreich zu fördern und die Rechtsstaatlichkeit nachhaltig zu stärken. Das Nationale Komitee gegen Folter, kurz NCAT, ist ein zentraler nationaler Mechanismus, der durch ein königliches Dekret ins Leben gerufen wurde, um Folter sowie grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung zu verhindern und effektiv zu bekämpfen. Sein weitreichendes Mandat erstreckt sich auf alle Haftanstalten in Kambodscha, um die Inhaftierten vor Missbrauch zu schützen und die nationalen Menschenrechtsschutzmaßnahmen kontinuierlich zu verstärken und zu festigen.
Quelle: Khmer Times, Sar Sokha urges national committee against torture to expand training and awareness campaigns, Khmer Times, Datum nicht angegeben.
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