Ein Bericht des kambodschanischen Justizministeriums offenbart, dass die Gerichte aller Instanzen im Jahr 2025 insgesamt 172.399 Fälle bearbeiteten. Dies entspricht einer Erfolgsquote von 80,30 % der landesweit 214.687 anhängigen Fälle. Im Detail wurden 83,15 % der 109.921 Strafsachen (91.402 Fälle) und 77,31 % der 104.766 Zivilsachen (80.997 Fälle) abgeschlossen.
Das Ministerium hob hervor, dass es auch eine aktive Rolle bei der Bearbeitung von Bürgerbeschwerden über vermeintliche Unregelmäßigkeiten in Gerichtsverfahren gespielt hat. Insgesamt gingen 1.759 Beschwerden ein. Davon betrafen 638 Fälle (36,27 %) Bitten um Beschleunigung oder rasche Lösung von Gerichtsverfahren, die alle zu 100 % erfolgreich bearbeitet wurden.
Für die Überprüfung mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten gab es 1.121 Fälle, einschließlich 243 aus dem Jahr 2024. Nach Abzug von 8 Fällen, die ohne weitere Maßnahmen archiviert wurden, und 26 zurückgezogenen Beschwerden blieben 1.087 Fälle zur Bearbeitung übrig. Der Lenkungsausschuss zur Überprüfung und Lösung von Unregelmäßigkeiten in den Gerichten bearbeitete 867 dieser Fälle, was einer Quote von 79,76 % entspricht.
Bei der Untersuchung dieser 867 Fälle wurde in der überwiegenden Mehrheit, nämlich 814 Fällen (93,89 %), keine Unregelmäßigkeit festgestellt. Davon wurden 403 Fälle (46,48 %) als korrekt begründet und rechtlich einwandfrei beurteilt, während in 402 Fällen (46,37 %) die Beschwerdeführer lediglich Bedenken äußerten, ohne dass tatsächliche Unregelmäßigkeiten vorlagen. Neun Fälle (1,04 %) wurden durch gütliche Einigung zwischen den Parteien gelöst.
In 53 Fällen (6,11 %) gab es jedoch Anzeichen für mögliche Unregelmäßigkeiten – ein leichter Rückgang gegenüber den 6,72 % im Jahr 2024. Diese Fälle führten zu 36 Inspektionen (4,15 %), 7 Anträgen auf Wiederaufnahme des Verfahrens (0,81 %), 7 Anordnungen zur Anklageerhebung (0,81 %) und 3 Zuständigkeitsübertragungen (0,35 %). Von den 36 inspizierten Fällen wurden in 27 tatsächlich Unregelmäßigkeiten festgestellt. Diese wurden an den Disziplinarrat des Obersten Richterrats weitergeleitet und betrafen 44 Richter und 17 Staatsanwälte.
Die verbleibenden 220 Fälle (20,24 % der Gesamtzahl der an den Ausschuss gerichteten Beschwerden) werden vom Lenkungsausschuss weiterhin bearbeitet. Das Justizministerium betont, dass die geringe Anzahl der Fälle mit tatsächlichen Unregelmäßigkeiten (0,02 % der Gesamtzahl der landesweiten Fälle) das Engagement der Gerichte zur Stärkung der Qualität ihrer Entscheidungen widerspiegelt.
Im Rahmen der Kampagne vermittelte das Sekretariat des Lenkungsausschusses 107 ehrenamtliche Anwälte, die als Berater des Justizministeriums fungierten und Bürgern kostenlose Rechtsberatung und -vertretung anboten. Diese Initiativen sind Teil zweier Kampagnen zur Reform des kambodschanischen Justizsystems, die vom 9. Januar 2024 bis zum 9. Januar 2026 liefen: eine zur Beschleunigung der Fallbearbeitung und eine weitere zur Überprüfung von Unregelmäßigkeiten. Am 16. Januar 2026 leitete der stellvertretende Premierminister und Justizminister Keut Rith ein Treffen zur Bilanzierung der Kampagnenergebnisse für das Jahr 2025.
Quelle: ហង្ស ពណ្ណរាយ, ក្នុងឆ្នាំ២០២៥ តុលាការគ្រប់ជាន់ថ្នាក់បានចាត់ការសំណុំរឿងព្រហ្មទណ្ឌ-រដ្ឋប្បវេណី បានជាង៨០%, Khmer Times, January 19, 2026.
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