Indonesien hat offiziell sein neues nationales Strafgesetzbuch (KUHP) und die Strafprozessordnung (KUHAP) in Kraft gesetzt. Diese Maßnahme stellt einen bedeutenden Meilenstein in der umfassenden Reform des Strafrechtssystems der bevölkerungsreichsten Nation Südostasiens dar.
Die beiden neuen Gesetze ersetzen seit Jahrzehnten geltende Rechtsvorschriften, von denen viele aus der Kolonialzeit stammten. Diese wurden von Experten und der Öffentlichkeit weithin als veraltet, starr und unzureichend kritisiert, da sie die modernen Werte der Rechtsstaatlichkeit nicht widerspiegelten.
Bei der Ankündigungszeremonie erklärte der koordinierende Minister für Rechtsangelegenheiten, Menschenrechte, Einwanderung und Justizvollzug, Yusril Ihza Mahendra, dass die Verkündung der neuen Gesetzbücher das Kapitel des indonesischen, vom Kolonialismus beeinflussten Strafrechtssystems endgültig abgeschlossen habe. Er beschrieb den Schritt als Eröffnung einer neuen Phase in der Strafverfolgung mit einem moderneren und humaneren Ansatz.
Laut Yusril legt das neue Strafgesetzbuch einen starken Schwerpunkt auf einen „restorativen Justizansatz“, der darauf abzielt, ein Gleichgewicht zwischen Bestrafung und sozialer Wiedereingliederung zu finden. Neben Gefängnisstrafen ermöglicht das Gesetz alternative Maßnahmen wie gemeinnützige Arbeit, Rehabilitation und Mediation, was eine größere Flexibilität bei der Bearbeitung von Straftaten, insbesondere weniger schwerwiegenden Fällen, bietet.
Gleichzeitig stärkt die neue Strafprozessordnung die Vorschriften für Untersuchung und Rechtsprechung, verschärft die Aufsichtsmechanismen für Strafverfolgungsbehörden und verbessert den Schutz der Rechte und Interessen von Opfern und Zeugen.
Ein bemerkenswertes Merkmal des neuen Kodex ist die Förderung digitaler Technologien in Strafverfahren, mit dem Ziel, Transparenz und Effizienz im gesamten Justizsystem zu verbessern. Die indonesischen Behörden erwarten, dass der neue Rechtsrahmen eine solide Grundlage für ein gerechteres, effektiveres und den Realitäten der modernen Gesellschaft besser angepasstes Justizsystem schafft und gleichzeitig das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Rechtsstaatlichkeit stärkt.
Quelle: VNS, Indonesia enacts new Criminal Code, Khmer Times, undatiert.
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